29.05.2024 - 5.3 Vorläufige Ergebnisse der sondierenden Haushalt...

Klicken Sie hier für Wortbeitrag von TOP Ö 5.3.Der Beigeordnete für Finanzen, Investitionen und Controlling, Herr Exner, erläutert anhand einer Präsentation (dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt) die vorläufigen Ergebnisse der sondierenden Haushaltsbetrachtung 2025 (dezentrale Ergebnisse der Geschäftsbereiche) – einschließlich der vorläufigen Ist-Daten der Jahre 2022 und 2023 und die ersten Eckpunkte zur Haushaltsaufstellung und -konsolidierung 2025.

Anschließend fordert der Oberbürgermeister dazu auf, die Problematik nicht „auf die leichte Schulter“ zu nehmen, auch wenn noch nicht alle Informationen zur Verfügung stehen. Er verweist auf die geänderte Kostenstruktur – auch in den Eigenbetrieben – was Änderungen für die Haushaltsplanung nach sich ziehen werde.

Anschließend wird im Rahmen der Diskussion auf den „Ernst der Lage“ verwiesen und unterschiedliche Ansätze zur Haushaltsplanung und –konsolidierung sowie zur Zeitschiene diskutiert. Herr Exner betont, dass er keinen Kahlschlag favorisiere und es Ziel sein müsse, die Angebotsstruktur der Landehauptstadt auf möglichst hohem Niveau zu erhalten. Da nicht nur die Kommunen, sondern auch Land und Bund mit Mindereinnahmen umgehen müssen, bedarf es einer guten Vorbereitung, die der Finanzbereich auch leisten werde. Insgesamt seien die Spielräume aber sehr gering.