29.05.2024 - 4 Gymnasium im Brunnenviertel (35) – Genehmigung ...

Die Beschlussvorlage wird vom Beigeordneten für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Herrn Prof. Dr. Hafezi eingebracht. Frau Dr. Müller fragt, welche konkreten Maßnahmen hinter der angegebenen Deckungsquelle „Sanierung diverser Jugendclubs“ für die in Rede stehenden 400 T€ Mehrausgaben stehen und welche geplanten Vorhaben dadurch nicht realisiert werden können. Sie bittet darum, dazu in der morgigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses zu informieren.

Nach Beantwortung weiterer Fragen wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Für Gymnasium Brunnenviertel (35) Ausstattung (Investitionsnummer:21350001) wird zur Deckung der Mehrauszahlungen die außerplanmäßige investive Auszahlung i.H.v. 400.000 EUR im Haushaltsjahr 2024 genehmigt.

 

Die Deckung bildet die Investitionsmaßnahme „Sanierung diverser Jugendclubs“

(Investitionsnummer: 23000005) mit Mitteln aus dem Jahr 2023.

 

Die Unabweisbarkeit in zeitlicher sowie sachlicher Hinsicht ist gegeben. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlung i.H.v. 400.000 EUR soll aus der folgenden Investitionsmaßnahme erfolgen:

 

   Invest.-Nr.:       Maßnahmenbezeichnung           Produktkonto               Summe

 

    23000005         Sanierung div. Jugendclubs             3660000.7815000     400.000 €

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	13
Ablehnung:	1
Stimmenthaltung:	2