29.05.2024 - 5.2 Ergänzende Mitteilung zur DS Nr.: 23/SVV/0942 N...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service (KIS)
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 29.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Richter, Werkleiter Kommunaler Immobilienservice, erläutert die vorliegende Mitteilungsvorlage und die derzeit geplanten Maßnahmen. In der sich anschließenden Diskussion äußern sich mehrere Mitglieder des Hauptausschusses kritisch zum derzeitigen Sachstand und betonen, dass seitens der Politik ein schnelleres und unkomplizierteres Vorgehen der Verwaltung erwartet werde.
Herr Richter erläutert die rechtlichen Regelungen, die das Verwaltungshandeln bestimmen und keine Spielräume in der gewünschten Art und Weise zulassen.
Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.