23.04.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

 

 

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:

 

• Den Tagesordnungspunkt (TOP) 4.2 Einplanung Sondergebiete (…) im B-Plan Nr. 19 bittet der Antragsteller auf unbestimmte Zeit zurückzustellen.

 

• Die TOP 4.3 Bebauungsplan Nr. 182 Sandfeldweg Uetz (…) und 4.4 Bebauungsplan Nr. 181 Erneuerbare Energien Uetz (…) bittet die Verwaltung in der Reihenfolge zu tauschen und den TOP 4.4 zuerst und 4.3 danach zu behandeln

 

Durch den Vorsitzenden wird aufmerksam gemacht, dass alle Anträge/Vorlagen heute bzw. in der nächsten Sitzung abschließend im Ausschuss beraten werden müssen. Auf Frau Dr. Günthers Rückfrage nach der Rechtsgrundlage, erfolgt die Bitte, dies mit dem Ältestenrat zu klären.

 

 

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

 

Anträge auf Rederecht:

 

Zum TOP 4.1 Bebauungsplan Nr. 173 Freiflächensolaranlagen Marquardt/Satzkorn (…) liegen folgende Anträge auf Rederecht vor für:

 

• Frau Husen (EnBW)
• Herrn Otten (Agro Uetz)
• Herrn Rhode (Planungsbüro SR Stadt- und Regionalplanung)

 

Herr Dr. Niekisch beantragt das Rederecht für Herrn Friederich (Vorsitzender des Wirtschaftsrates) zum TOP 4.11.

 

Die Anträge auf Rederecht werden einstimmig bestätigt.

 

Die Vertreter der Ortsbeiräte Satzkorn, Marquardt und Uetz-Paaren werden Ihr Rederecht wahrnehmen.