07.05.2024 - 4.10.2 Ein neuer Weihnachtsmarkt für die Innenstadt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.10.2
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Wiedervorlage)
- Datum:
- Di., 07.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Siehe TOP 4.10.1
Frau Hüneke bringt die neue Fassung des Antrages (24/SVV/1389-01) ein, in welchem die die Forderungen der Gewerbetreibenden berücksichtigt worden sind:
"Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Zeit ab 2025 einen Weihnachtsmarkt für die Potsdamer Innenstadt auszuschreiben. Es soll gesichert werden, dass der Weihnachtsmarkt in Abstimmung mit den Geschäftstreibenden der Innenstadt entwickelt wird und die Belange von Anwohnenden gehört werden.
Folgende Rahmenbedingungen sollen dabei Berücksichtigung finden.
- Hauptstandorte sind Luisenplatz und Bassinplatz sowie die Straßenkreuzungen der Brandenburger Straße. Zusätzlich erfolgt eine lockere Platzierung der Buden in der Brandenburger und den angrenzenden Straßen.
- Freihaltung von Schaufenstern, Eingängen und Lieferwegen.
- Vermeidung der "Fresskonkurrenz" vor Restaurants, Cafés und Imbissgeschäften.
- Gewährleistung der barrierefreien Durchquerung.
- Weihnachtliche Beleuchtung und Dekoration im gesamten Gebiet.
- Keine zusätzliche Themensetzung wie die der Filmstadt.
- Berücksichtigung des kreativen Potentials der Stadt (Kunstschaffende, Handwerk, Handel, Gastronomie).
- Transparenz von Struktur und Wirtschaftsdaten.
Der Entwurf einer Ausschreibung ist der Stadtverordnetenversammlung bis zum September 2024 vorzulegen.“
In der sich anschließenden Diskussion wird durch Herrn Göpel für die Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens geworben, um andere Anbieter erreichen zu können.
Herr Blume spricht für die neue Fassung der Fraktion Bündnis 80/Die Grünen. Er hält jedoch die Beschränkung auf die Kreuzungen in der Brandenburger Straße und Einbeziehung der Nebenstraßen, sowie Luisenplatz und Bassinplatz für sinnvoll.
Herr Schirmag macht aufmerksam, dass die Meinungsumfrage dazu dienen soll, ein breites Meinungsbild zu erhalten und keine Vorfestlegung vorzunehmen.
Nach weiterer Diskussion stellt der Vorsitzende die neue Fassung des Antrages 24/SVV/1389-01 zur Abstimmung:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die neue Fassung wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Zeit ab 2025 einen Weihnachtsmarkt für die Potsdamer Innenstadt auszuschreiben. Es soll gesichert werden, dass der Weihnachtsmarkt in Abstimmung mit den Geschäftstreibenden der Innenstadt entwickelt wird und die Belange von Anwohnenden gehört werden.
Folgende Rahmenbedingungen sollen dabei Berücksichtigung finden.
1. Hauptstandorte sind Luisenplatz und Bassinplatz sowie die Straßenkreuzungen der Brandenburger Straße. Zusätzlich erfolgt eine lockere Platzierung der Buden in der Brandenburger und den angrenzenden Straßen.
2. Freihaltung von Schaufenstern, Eingängen und Lieferwegen.
3. Vermeidung der "Fresskonkurrenz" vor Restaurants, Cafés und Imbissgeschäften.
4. Gewährleistung der barrierefreien Durchquerung.
5. Weihnachtliche Beleuchtung und Dekoration im gesamten Gebiet.
6. Keine zusätzliche Themensetzung wie die der Filmstadt.
7. Berücksichtigung des kreativen Potentials der Stadt (Kunstschaffende, Handwerk, Handel, Gastronomie).
8. Transparenz von Struktur und Wirtschaftsdaten.
Der Entwurf einer Ausschreibung ist der Stadtverordnetenversammlung bis zum September 2024 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
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Zustimmung: |
5 |
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Ablehnung: |
1 |
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Stimmenthaltung: |
2 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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142,2 kB
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