07.05.2024 - 4.1 Bebauungsplan Nr. 141-6 „Entwicklungsbereich Kr...

Frau Kunert (Bereich Stadtraum Nord) bringt die Vorlage anhand einer Präsentation, welche im Ratsinformationssystem dem TOP als Anlage beigefügt wird, ein und beantwortet Rückfragen.

 

 

Auf den Hinweis von Herrn Menzel, dass er Rückläufe zu Abwägungsergebnissen vermisse, geht der Vorsitzende ein. Die Vorlagen liegen im Ratsinformationssystem vor, so dass eine Auseinandersetzung mit den erfolgten Abwägungen möglich ist und gezielte Rückfragen gestellt werden können. Dem schließen sich verschiedene Ausschussmitglieder an.

 

 

Herr Pfrogner empfiehlt in der nächsten Wahlperiode die wesentlichen Punkte der Kritiken aus der Öffentlichkeit vorzustellen und über die Abwägung zu informieren. Herr Wolfram (Fachbereich Stadtplanung) erinnert, dass dies in der Vergangenheit, beispielsweise beim Französchen Quartier, erfolgt sei und nicht genügend Aufmerksamkeit gefunden habe.

 

 

Frau Hüneke bittet Herrn Menzel, seine konkreten themenbezogenen Fragen zu stellen.

 

 

Frau Reimers stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte.

Abstimmungsergebnis: 5/2/1

 

 

Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

 

1. Im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB wird über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 141-6 „Entwicklungsbereich Krampnitz – Park / Luch / Feldflur“ entschieden (gemäß Anlagen 3A, 3B, 4A und 4B).

 

2. Der Bebauungsplan Nr. 141-6 „Entwicklungsbereich Krampnitz – Park / Luch / Feldflur“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (siehe Anlagen 5 und 6).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	7
Ablehnung:	0
Stimmenthaltung:	1