21.02.2024 - 5.3.3 Konzept zur Aufstellung des Stabilisierungsprog...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 21.02.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Vorgeschlagen wird die Kenntnisnahme der Drucksache.
Beschlussempfehlung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
-
Der Oberbürgermeister legt der Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung am 10.04.2024 folgende Informationen vor:
- Vorläufige Ist-Daten zum Jahresabschluss 2022
- den vorläufigen Zahlungsmittelbestand 2023
- eine Abweichungsanalyse zwischen den Ist-Daten Oktober 2022 bis September 2023 (inkl. prognostizierter Jahresabschlusseffekte) und den Anmeldungen der Geschäftsbereiche für das Haushaltsjahr 2025 (Analyse des Stabilisierungsbedarfs)
- den Haushaltsvollzugsbericht für das 4. Quartal 2023. Die Darstellung erfolgt in den Funktionalitäten von IKVS.
-
Auf der Basis von Punkt 1 entscheidet die Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2024, ob der
- Oberbürgermeister weiterhin beauftragt ist, auf der Basis des „Konzeptes zur Aufstellung des Stabilisierungsprogrammes für die Haushaltsjahre 2025 ff.“ ein Stabilisierungsprogramm für den Haushaltsplan 2025 ff. vorzulegen oder
- ob der Beschluss für ein Stabilisierungsprogramm für den Haushalt 2025-2027 aufgehoben wird.
- Das Konzept zur Aufstellung des Stabilisierungsprogramms wird zur Kenntnis genommen.
Der Ausschuss für Finanzen nimmt die DS 23/SVV/0866-03 zur Kenntnis.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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210,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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100 kB
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