18.04.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Reimann stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 10 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

 

Er informiert zur Tagesordnung darüber, dass diese um einen nicht öffentlichen Teil mit folgenden Tagesordnungspunkten ergänzt werde: 12 „Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung“, 12.1 „Besetzung Jugendamtsleitung - Anhörung Jugendhilfeausschuss“, 12.2 „Aussprache Berichterstattung Presse bzgl. Allgemeiner Sozialer Dienst“. Weiterhin schlägt er vor die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte wie folgt nach dem Tagesordnungspunkt 3 anzupassen: 6.3 „Sachstand zum dringenden Appell zur Schaffung zusätzlicher Stellen im Jugendamt und zur Stellenbesetzung im Jugendamt allgemein“, 12 „Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung“, 12.2 „Aussprache Berichterstattung Presse bzgl. Allgemeiner Sozialer Dienst“, 12.1 „Besetzung Jugendamtsleitung - Anhörung Jugendhilfeausschuss“. Danach werde man in der Reihenfolge laut Tagesordnung fortfahren. Die Tagesordnungspunkte 6.10 „Sachstand zu Skaten unter der Humboldtbrücke“ und 10.2 „Vorläufige Ergebnisse der sondierenden Haushaltsbetrachtung 2025 (dezentrale Ergebnisse der Geschäftsbereiche) – einschließlich der vorläufigen Ist-Daten der Jahre 2022 und 2023 - Darstellung über IKVS“ entfallen, da keine Vertreter zur Einbringung anwesend sein können.

 

Herr Reimann stellt die Änderungen zur Abstimmung. Diese werden einstimmig angenommen.

 

Anschließend wird die so geänderte Tagesordnung von ihm zur Abstimmung gestellt und ebenfalls einstimmig angenommen.