30.05.2024 - 10.2 Anträge PLUS Projekte Schuljahr 2024/2025

Aufgrund einer Anfrage in Vorbereitung auf den Ausschuss von Frau Parthum zum Thema berichtet Frau Margraf, Bildungsberaterin für Erwachsene der Landeshauptstadt Potsdam.

 

Es hätten sich insgesamt 51 Potsdamer Schulen (20 mehr als 2023/2024), davon 29 Grund- und Förderschulen und 22 weiterführende Schulen, davon 9 freie Schulen, mit insgesamt 86 Projekten für das Schuljahr 2024/2025 beworben. Hintergrund für die erhöhte Antragslage seien zusätzliche Mittel aufgrund der haushaltsbegleitenden Beschlüsse vom 07.03.2023 gewesen. Hierüber wurde am 14.12.2023 im Jugendhilfeausschuss informiert. Die sich bis dato als erfolgreich gezeigte Deckelung sei auf maximal 10 PLUS-Projekte je Träger und gleichzeitig maximal 2 PLUS-Projekte pro Schule erweitert worden. Das Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden Mittel betrage 717.000,00 Euro. Insgesamt habe es 86 eingegangene Anträge gegeben. Die Höhe der Antragssumme liege insgesamt bei 626.660,19 Euro. 18 Träger haben einen Antrag bzw. Anträge eingereicht. Die durchschnittliche Antragshöhe pro Projekt lag bei 7.286,75 Euro. Die durchschnittliche Anzahl der Anträge pro Träger habe bei 5 gelegen. 55 Anträge seien positiv beschieden, 29 Anträge abgelehnt worden. Man liege bei 424.963,24 Euro für das Schuljahr 2024/2025. Gründe für ablehnende Bescheide stellt die Nichteinhaltung formaler Gesichtspunkte entlang der PLUS-Förderrichtlinie dar, wie Fristüberschreitung, Überschreitung der Anzahl an einreichbaren Anträgen sowie durchführbaren Projekten pro Schule. Aufgrund der Haushaltslage im Jugendamt würden keine freien Mittel für PLUS entstehen, wenn die Gesamt-Antragssumme unter den zur Verfügung stehenden Mitteln liege oder Anträge abgelehnt werden. Der Fachbereich Kinder, Jugend und Familie werde die Träger ab Ende Mai (KW 22) über den Bescheid bzw. die Ablehnung des gestellten Antrags informieren.

 

In der anschließenden Diskussion wird die Ablehnung wegen Fristüberschreitungen kritisiert. Man habe hart für die Budgeterhöhung seitens der Politik gekämpft. Jetzt müsse man seitens der Verwaltung so viele Bewilligungen wie möglich ausstellen. Herr Prof. Dr. Hafezi erläutert, dass man in diesem Verwaltungsakt an Fristen gebunden und sich nicht einfach darüber hinwegsetzen dürfe. Im Sinne der Gleichbehandlung dürfe man nicht anders entscheiden. Man werde in Zukunft jedoch frühzeitig auf ablaufende Fristen, zum Beispiel in der Lenkungsgruppe Schule-Jugendhilfe, hinweisen

 

Eine Liste mit den bewilligten Projekten werde im Nachgang zur Verfügung gestellt.