30.05.2024 - 5 Kinder- und Jugendbudget (NEU)

Herr Reimann führt zum Tagesordnungspunkt ein und erinnert an die Mitteilungsvorlage 24/SVV/0545.

 

Herr Witzsche rekapituliert ebenfalls zur Mitteilungsvorlage 24/SVV/0545 aus der letzten Stadtverordnetenversammlung. Diese sei dort jedoch nicht behandelt worden, so dass keine Stellungnahme für die Stadtverordneten möglich war. Der Kita-Elternbeirat sei darüber sehr frustriert, da man das Budget als sehr wichtig erachte. In Vorbereitung auf die heutige Sitzung habe Herr Witzsche Rücksprache mit Frau Buhr und Herrn Prof. Dr. Hafezi gehalten. Man hoffe, dass man die vorhandenen Mittel in Höhe von 30.000,00 Euro für das zweite Halbjahr 2024 noch aufteilen könne und somit verwenden. Für die kommenden Jahre erhoffe man sich eine Verstetigung. Er schlägt vor, dass sich der Jugendhilfeausschuss erneut direkt an den Oberbürgermeister wende, bei dem die Verwaltung des Budgets mittlerweile liege, da er für einen gewissen finanziellen Rahmen die Möglichkeit habe, darüber ohne Einbeziehung der Gremien zu verfügen.

 

Herr Prof. Dr. Hafezi bedauert ebenfalls die Ablehnung dazu. Er schlägt vor im Unterausschuss Jugendhilfeplanung ein Modell zu entwerfen, wie man das Budget für 2025 konkret nutzbar machen könne. Frau Buhr sollte das steuern können.

 

Herr Reimann bekräftigt, dass man mit dem Büroleiter des Oberbürgermeisters nach letzter Rücksprache zwischen ihm und Frau Dr. Müller eine Zusicherung zur Verwendung des Budgets erhalten hatte. Danach kam die ablehnende Mitteilungsvorlage, worüber auch er verwundert gewesen sei.

 

Es wird vereinbart, dass man 1. Einen Appell an den Oberbürgermeister sende, die Mittel für 2024 noch verfügbar zu machen und Frau Buhr in der nächsten Sitzung dazu berichte und 2. Im Unterausschuss Jugendhilfeplanung eine konkrete Maßnahme für 2025 entwickelt.

 

Herr Reimann lässt dies abstimmen. Es erhebt sich kein Widerspruch und wird einstimmig angenommen.