25.04.2024 - 4.6 Horstweg mit sicherem Fahrradweg

 

Herr Twerdy bringt den Antrag ein und macht aufmerksam, dass zum Umbau auch der Einbau von Protektions-Elementen denkbar wäre.

 

 

Herr Niehoff (Fachbereich Mobilität und Infrastruktur) erinnert an die Vorstellung der Planung in der vergangenen Ausschusssitzung. Für den Radfahrstreifen ist eine Breite von 2,30 m vorgesehen. Hierbei handelt es sich um eine sehr sichere Anlage und sei nicht mit einem Schutzstreifen vergleichbar. Mit der Ingenieurplanung wird jetzt begonnen, in diesem Zusammenhang wäre die Prüfung denkbar, wie und ob die Einführung von Protektions-Elementen möglich wäre. Für die Planung wird jedoch Flexibilität benötigt. Mit dem vorliegenden Antrag wird eine Absolutfestlegung gefordert, dies sei nicht möglich.

 

 

In der sich anschließenden Diskussion stellt Herr Twerdy namens der antragstellenden Faktion folgenden Änderungsantrag:

 

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Umbau der Straße Horstweg diesen so umzusetzen, dass ein baulich getrennter Radweg angelegt wird dass der Radweg durch geeignete Protektionselemente geschützt wird.”

 

 

Der Vorsitzende stellt den Änderungsantrag zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis: 2/5/0 – damit abgelehnt

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag 24/SVV/0343 zur Abstimmung.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Umbau der Straße Horstweg diesen so umzusetzen, dass ein baulich getrennter Radweg angelegt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	2
Ablehnung:	5
Stimmenthaltung:	0