21.03.2024 - 5.11 AG Radverkehr aufwerten!

Beschluss:
vertagt
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Die Gewährung des Rederechtes wurde für Herrn Lehmann (adfc) erteilt. Herr Lehmann bittet Herrn Freißler für ihn auszuführen. Herr Freißler nimmt Bezug auf die Ausrichtung der AG Rad und die Transparenz innerhalb der AG Rad. Ziel sei es, die Bedürfnisse der Radfahrenden in den Mittelpunkt zu stellen, um zu einer positiven Entwicklung des Radverkehrs zu kommen.

 

 

Herr Berlin bestätigt namens der antragstellenden Fraktion, dass die v.g. Ausführungen der Intention des Antrages entsprechen.

 

 

Herr Weber (Bereich Verkehrsentwicklung) führt aus, dass der Antrag in der hier vorliegenden Form nicht umsetzbar sei. Zielführend sei es, diese Thematik im Rahmen der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes zu berücksichtigen und schlägt folgende Formulierung für den Antrag vor:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt im Rahmen der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes zu prüfen, wie die AG Radverkehr aufgewertet werden kann.

Diese Aufwertung der AG Radverkehr verfolgt das Ziel die Bedürfnisse der Öffentlichkeit an einer sicheren und einladenden Radinfrastruktur kontinuiertlich zu berücksichtigen und damit zur Erreichung des gesamtstädtischen Ziels der umweltgerechten Mobilität beizutragen.“

 

 

Herr Berlin kündigt an, den Antrag gemeinsam mit der AG Radverkehr und der LHP zu qualifizieren und stellt den GO-Antrag auf Vertagung.

 

Dem GO-Antrag auf Vertagung wird einstimmig zugestimmt.

 

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Anlagen zur Vorlage