15.02.2024 - 4.10 Flächennutzungsplan (FNP)-Änderung "Krampnitz" ...

Die Vorlage wird durch Herrn Wolfram (Fachbereich Stadtplanung) anhand einer Präsentation eingebracht, welche im Ratsinformationssystem als Anlage zum TOP hinterlegt wird.

 

 

Herr Menzel informiert über ein Schreiben des Kreisvorstandes BUND v. 15.2.24 und liest den Text vor, da es nicht mehr vor der Sitzung digital versendet werden konnte. Er bittet die Verwaltung das Schreiben im Anschluss an die Mitglieder des Ausschusses zu versenden und stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung, einschließlich einer Befassung im gesonderten Beratungskreis.

 

Der Vorsitzende stellt den GO-Antrag zur Abstimmung:

Gegen den GO-Antrag spricht Herr Finken.

Abstimmungsergebnis: 2/6/0 – damit abgelehnt

 

 

Auf verschiedene Nachfragen geht Herr Wolfram ein.

 

 

Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung:

 

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1. Der Geltungsbereich der Flächennutzungsplan (FNP)-Änderung „Krampnitz“ (14/17 B) wird geteilt und die FNP-Änderungen „Krampnitz“ (14/17 B-1) und „Krampnitz“ (14/17 B-2) als eigenständige FNP-Änderungen fortgeführt (siehe auch Anlage 2).

 

2. Bezogen auf die FNP-Änderung „Krampnitz“ (14/17 B-1) wird im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entschieden (gemäß Anlagen 3A, 3B, 4A, 4B, 5A und 5B).

 

3. Die FNP-Änderung „Krampnitz“ (14/17 B-1) wird beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (siehe Anlage 6).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	6
Ablehnung:	1
Stimmenthaltung:	1