18.01.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stelle die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 9 abstimmungsberechtigten Ausschussmitgliedern anwesend.

 

 

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise / Vorschläge:

 

• Die TOP’e  4.1, 4.2 und 4.3  E-Roller / E-Scooter gemeinsam zu behandeln.
• Den TOP 4.12 vorzuziehen und gemeinsam mit dem TOP 4.4 zu behandeln.

 

Diesen Vorschlägen folgt der KUM-Ausschuss einstimmig.

 

Weiterhin hat Herr Menzel gebeten, heute eine Berichterstattung über den Ist-Stand der Bautätigkeiten am BV Sportforum Schlaatz zu erhalten, hier insbesondere zur Gefährdung der Trockenwiese. Die Fragestellungen hat Herr Menzel heute vormittag an den Vorsitzenden und die Verwaltung übermittelt.

 

 

Herr Rubelt teilt mit, dass zu diesem Vorhaben der Kommunale Immobilien Service der Bauherr ist und aufgrund der kurzfristigen Fragestellung heute keine Teilnahme und Beantwortung möglich sei. Herr Rubelt unterbreitet das Angebot, die Antworten auf die Fragen zum Protokoll der heutigen Sitzung auszureichen. Sie werden dann zum TOP Sonstiges im Ratsinformationssystem als Anlage eingestellt.

 

Diesem Vorschlag wird zugestimmt.