18.01.2024 - 4.4 Bürgerbeteiligung durch Wässerungspatenschaften...

 

Herr Lesniak (Bereich Grünflächen) informiert anhand einer Präsentation, welche im Ratsinformationssystem als Anlage zur Sitzung beigefügt wird, über die Änderungen aus dem Ausschuss für PTD und regt an, diesem Votum mit Streichung der Worte und Fortbildung im letzten Satz zu folgen, so dass folgende geänderte Fassung abzustimmen wäre:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Landeshauptstadt Potsdam möchte das Engagement von Anwohnern bei der Bewässerung von Straßenbäumen unterstützen. Dazu wird der Oberbürgermeister beauftragt, die bei der Einrichtung eines digitalen des bis 2026 vorgesehenen Straßenbaumkatasters zu prüfen eine Kategorie zu schaffen, in welchemr die Anwohnerschaft eines Straßenabschnittes eine Wässerungspatenschaft eintragen lassen kann, um – für die Landeshauptstadt kostenlos – die Bewässerung der Straßenbäume vor ihrer Haustür zu übernehmen und zu koordinieren.

 

Das Straßenbaumkataster enthält auch eine Spalte für Pflegehinweise des Grünflächenamtes der Landeshauptstadt.

 

Die Landeshauptstadt gibt über den Bereich Grünflächen anlassbezogene Hinweise zur Baumpflege.

 

 

In der sich anschließenden Diskussion erinnert Herr Dr. Niekisch an ältere Anträge, die abgelehnt bzw. durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt worden sind.

 

Herr Lesniak und Herr Rubelt gehen auf verschiedene Rückfragen ein.

 

 

Herr Walter und Herr Adler übernehmen für die antragstellenden Fraktionen das Votum des PTD-Ausschusses einschl. der Streichung im letzten Satz, sodass der Antrag in der geänderten Fassung zur Abstimmung gestellt wird.

 

 

Der Vorsitzende stellt die geänderte Fassung zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

 

Die Landeshauptstadt Potsdam möchte das Engagement von Anwohnern bei der Bewässerung von Straßenbäumen unterstützen. Dazu wird der Oberbürgermeister beauftragt, die bei der Einrichtung eines digitalen des bis 2026 vorgesehenen Straßenbaumkatasters zu prüfen eine Kategorie zu schaffen, in welchemr die Anwohnerschaft eines Straßenabschnittes eine Wässerungspatenschaft eintragen lassen kann, um – für die Landeshauptstadt kostenlos – die Bewässerung der Straßenbäume vor ihrer Haustür zu übernehmen und zu koordinieren.

 

Das Straßenbaumkataster enthält auch eine Spalte für Pflegehinweise des Grünflächenamtes der Landeshauptstadt.

 

Die Landeshauptstadt gibt über den Bereich Grünflächen anlassbezogene Hinweise zur Baumpflege.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	6
Ablehnung:	0
Stimmenthaltung:	2