19.03.2024 - 7.6 Zentraldepot realisieren
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.6
- Zusätze:
- Fraktion CDU, Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Di., 19.03.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
24/SVV/0226 Zentraldepot realisieren
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Prof. Dr. Hafezi bringt die Beschlussvorlage ein.
Frau Lange stellt die Drucksache zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, ob und wie das dringend erforderliche Zentraldepot im Rahmen einer öffentlich privaten Partnerschaft (ÖPP) realisiert werden kann. Zusätzlich zur Fläche in Marquardt sind weitere geeignete Flächen und private Objekte/Vorhaben z.B. auch in Golm zu prüfen und zu bewerten.
Dem Finanz-, Kultur- und KIS-Werksausschuss sind bis Juni 2024 unter Vorlage der geprüften Alternativen und deren Bewertungen zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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144,1 kB
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