12.03.2024 - 4.9 Mehr Licht um den Club 18 - Independent Living ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.9
- Zusätze:
- Fraktion Die Linke
- Gremium:
- Ausschuss für Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Di., 12.03.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Schulze bringt den Antrag ein und begründet diesen. Sie schildert kurz die Situation vor Ort.
Herr Olm erklärt, dass der Bedarf bisher nicht gesehen wurde und auch die erforderlichen finanziellen Mittel nicht eingestellt sind. Für die Planung einer optimalen Beleuchtung werden ca. 6 Monate benötigt, wenn die finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. Die Umsetzung wird dann voraussichtlich nochmal ca. ein Jahr in Anspruch nehmen.
Frau Schulze stellt folgenden Antrag zur Geschäftsordnung. Der 2. Satz ist wie folgt zu ändern: „Im 3. Quartal 2024 ist im zuständigen Fachausschuss über die Umsetzung zu informieren.“
Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig angenommen.
Anschließend stellt Herr Troche die so geänderte Drucksache zur Abstimmung.
Beschlussempfehlung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Gegend rund um den Club 18 - Independent Living Stiftung im Wohngebiet Am Stern sowie die Pietschkerstraße mit einem smarten Beleuchtungssystem ausgestattet wird, das optimale Sehverhältnisse für die Passanten schafft – und dabei die störenden Einflüsse auf Flora und Fauna minimiert.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai Im 3. Quartal 2024 ist im zuständigen Fachausschuss über die Umsetzung zu informieren.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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142 kB
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