20.02.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Adler stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

 

Anschließend schlägt Herr Adler folgende Änderungen zur Tagesordnung vor:

Die Tagesordnungspunkte 5.4 „LHP als Cannabis Modellregion“ (DS 23/SVV/0680) und 5.5 „APP des Gesundheitsamtes“ (DS 23/SVV/0705) werden von Seiten der antragstellenden Fraktionen zurückgezogen.

Tagesordnungspunkt 5.7 „Aktuelle Auswirkungen des Beschlusses DS 21/SVV/0630 Ökologisches Bauen von Kommunalen Gebäuden (DS 23/SVV/1130) wird vertagt, da die Drucksache auch im Werksausschuss KIS vertagt wurde.

Die Tagesordnungspunkte 5.10 „Ausstattung der Spielplätze mit Outdoor-Wickeltischen“ (DS 23/SVV/1291) und 5.11 „Barrierefreie Gestaltung von Kinderspielplätzen in Potsdam sollten in der Reihenfolge der Beratung vorgezogen werden.

Die Tagesordnungspunkte 5.13 „1. Änderung des Durchführungsvertrages mit Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 35 „Wohnpark geschwister-Scholl-Straße 55, 56, 58 und 59“ der Landeshauptstadt Potsdam (DS 23/SVV/1406) und 5.14 „Wiederherstellung der Parkplätze Am neuen Palais“ (DS 24/SVV/0016) werden nicht beraten, da der GSWI-Ausschuss fachlich nicht zuständig ist.

Tagesordnungspunkt 5.15 „Zeitgemäße Unternehmensziele für die ProPotsdam“ (DS 24/SVV/0031) wird in 1. Lesung beraten.

Die Tagesordnungspunkte 5.16 „Ein neuer Weihnachtsmarkt für die Innenstadt“ (DS 23/SVV/1389), 5.17 „Neuer Standort für den zentralen Weihnachtsmarkt Blauer Lichterglanz“ (DS 24/SVV/0033) und 5.18 „Evaluierung des Potsdamer Weihnachtsmarktes“ (DS 24/SVV/0045) werden zusammen beraten.

 

Zum Tagesordnungspunkt 5.4 erklärt Frau Vandre, dass dieser Antrag zurückgezogen wird, da es derzeit keine gesetzliche Grundlage gibt. Der Antrag wird dann ggf. in die mit der Kommunalwahl neu gewählte Stadtverordnetenversammlung erneut eingebracht.

 

Herr Adler stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

 

Die vorliegende Tagesordnung wird mit einstimmig bestätigt.