29.04.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 7 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Frau Schkölziger fragt, ob die Ausschusssitzung ordnungsgemäß einberufen wurde. Dies wird von den Mitgliedern bestätigt.

 

Da Herr Wietschel der Fraktion Freie FRAKTION zum TOP 5.4 Barrierefreiegremienarbeitgrundsatzherstellungsbeschluss als Gast anwesend ist, bittet Frau Schkölziger den TOP 5.4 vorzuziehen. Weiterhin lässt Frau Schkölziger über ein Rederecht für Herrn Wietschel abstimmen. Beides wird von den Mitgliedern einstimmig angenommen.