16.04.2024 - 3 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses anwesend. Frau Lange stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Frau Lange schlägt vor die Tagesordnungspunkte aufgrund der Gäste wie folgt nach Tagesordnungspunkt 4 „Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.03.2024“ vorzuziehen: 6.3 „Sachstand zum Umbau des Stadions im Luftschiffhafen“, 5.2 „Verabschiedung des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt Potsdam 2024 – 2028, 24/SVV/0093“, 5.5 „Änderung der Benutzungsordnung der Stadt- und Landesbibliothek, 24/SVV/0316“, 6.1 „Ergebnis Machbarkeitsstudie zur Prüfung der Erweiterung des Hannah-Arendt-Gymnasiums (5)“, 6.7 „Sportfläche im Potsdamer Norden – Zeitplan, 24/SVV/0366“. Danach werde man entsprechend der Reihenfolge der Tagesordnung fortfahren.

 

Herr Böttcher bittet darum, die Tagesordnungspunkte 5.3 „Berichterstattung der Sportvereine über die Vergabe von VIP-Karten, 24/SVV/0373“ und 5.4 „Vergabe von städtischen Sportanlagen, 24/SVV/0371“ ebenfalls vorzuziehen, da er die Sitzung früher verlassen müsse. Es wird vereinbart, dass er einen Geschäftsordnungsantrag stelle, sofern die Tagesordnungspunkte nicht rechtzeitig abgehandelt würden.

 

Frau Lange stellt die Änderungen zur Abstimmung. Diese werden einstimmig angenommen. Anschließend wird die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung gestellt und ebenfalls einstimmig angenommen.

 

Frau Lange merkt an, dass Anträge auf Rederecht für Frau Bendyk, Schulleiterin der Zeppelin-Grundschule (23), und Frau Buchholz, Schulleiterin des Hannah-Arendt-Gymnasiums (5), zum Tagesordnungspunkt 6.1 „Ergebnis Machbarkeitsstudie zur Prüfung der Erweiterung des Hannah-Arendt-Gymnasiums (5)“ vorliegen. Diese werden einstimmig angenommen.