16.04.2024 - 5.1 3. Obergeschoss des Einstein-Gymnasiums ertücht...

Herr Hilbert berichtet, dass man sich zunächst mit der Schulleitung abgesprochen und weitere Details geklärt hätte. Seitdem habe man sich mit verschiedenen Akteuren ausgetauscht, unter anderem mit dem Brand- und Denkmalschutz. Aus brandschutztechnischer und denkmalrechtlicher Sicht sei eine Genehmigungsfähigkeit in Aussicht gestellt worden. Weiterhin habe man seitens des Kommunalen Immobilien Service (KIS) die Untersuchung der Raumluft im 3. Obergeschoss infolge der Kontamination des Dachtragwerks mit Holschutzmitteln durch einen Sachverständigen prüfen lassen. Im Ergebnis der Überprüfung sei eine Umsetzung der Baumaßnahme prinzipiell möglich. Allerdings sei nicht zu verschweigen, dass man die Räumlichkeiten darunter in der Zeit der Umbaumaßnahmen frei räumen müsste. Laut aktuellem Stand seien 3,1 Mio. Euro für die Ertüchtigung des 3. Obergeschosses erforderlich. Darin sei die Verlagerung der Schülerinnen und Schüler (SuS) noch nicht enthalten. Er ergänzt, dass man für zusätzliche Klassenzüge nicht nur Klassenräume benötigen würde. Das betreffe auch die Mensa, die Außenflächen, die Sporthallen, etc. Dies sei an dem Standort nicht machbar. Es gebe eine Raumprogrammempfehlung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport. Auf der einen Seite würde man seitens der Verwaltung den Antrag unterstützen, um bessere Bedingungen für Schulunterricht schaffen zu können. Auf der anderen Seite sei mit Blick auf die Haushaltsberatungen eine Prioritätensetzung notwendig und es sei erforderlich abzubilden, wie man die 3,1 Mio. Euro im Haushaltsplan abbilden könne. Es wäre frühestens mit einer Umsetzung in 2028 zu rechnen.

 

Herr Viehrig bedankt sich für die Stellungnahme und erläutert, dass man seitens der Fraktion den Antrag zurückziehe. Man wolle diesen im Zuge der Haushaltsverhandlungen 2025 neu einbringen.

 

Der Antrag wird seitens der Fraktion zurückgezogen.