19.03.2024 - 5.4.1 Ausstattung der Spielplätze mit Outdoor-Wickelt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4.1
- Zusätze:
- Fraktion Die Linke
- Datum:
- Di., 19.03.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungs- /Ergänzungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Schmäh, Fachbereichsleiter Klima, Umwelt und Grünflächen, nimmt Bezug auf die geänderte Fassung des Antrages mit der DS-Nr. 23/SVV/1291-01 und erklärt, dass der Beschluss erst dann umgesetzt werden könne, wenn die finanziellen Mittel zur Verfügung stehen.
Frau Vandre bittet um Abstimmung über den Antrag in der Fassung des Jugendhilfeausschusses (DS-Nr. 23/SVV/1291-01).
Herr Adler bittet um Abstimmung darüber. Dem wird mit 4 Zustimmungen, 3 Ablehnungen und 1 Stimmenthaltung zugestimmt.
Anschließend stellt er die Drucksache in der neuen Fassung Nr. 23/SVV/1291-01 zur Abstimmung.
Beschlussempfehlung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Drucksache 23/SVV/1291 wird wie folgt gefasst:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zunächst in zwei Sozialräumen auf je einem der großen, viel frequentierten Spielplätzen- z.B. auf der Freundschaftsinsel und im Volkspark (Wasserspielplatz) - Outdoor-Wickeltische als Modellprojekt einrichten zu lassen.
Das Modellprojekt wird nach einem Jahr Laufzeit evaluiert.
In Abhängigkeit von den Ergebnissen der Evaluierung ist zu gewährleisten, dass das Aufstellen von Wickeltischen bei der Neuplanung und Sanierung von Spielplätzen regelhaft geprüft und bei festgestelltem Bedarf entsprechend umgesetzt wird.
Über den Stand der Umsetzung des Modellprojektes ist der Jugendhilfeausschuss im Dezember 2024 zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
|
Zustimmung: |
|
|
Ablehnung: |
|
|
Stimmenthaltung: |
|
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
398,8 kB
|