18.01.2024 - 6 Informationen des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher informiert über folgende Themen:

 

• Winterdienst in Eiche im Wohngebiet Altes Rad

Herr Jäkel erläutert seine mehrfachen Bemühungen um die Durchführung eines angemessenen Winterdienstes im Baumhaselring, im Eichenring und im Baumschulenweg. Dies hatte der Ortsbeirat auch so beschlossen, war jedoch nach Einwänden der Fachverwaltung von der SVV knapp abgelehnt worden. Im Ergebnis ist völlige Vereisung der Fahrbahnen im Wohngebiet Altes Rad festzustellen und die Erreichbarkeit für Rettungsdienst, Müllabfuhr und viele Anwohner ist nicht mehr sicher gewährleistet. Es gab bereits einen glättebedingten Unfall. Nach Rücksprache mit der STEP hat Herr Jäkel die Abstumpfung des Baumhaselrings erreichen können und die Abstumpfung des Eichenringes vereinbaren können.

• Wappen Ortsteil Eiche

Wie bereits in der Dezembersitzung besprochen, hat Herr Jäkel berichtet, dass die Schlussrechnung des Heraldikers Herr Reipert in Höhe von 650 Euro sachlich begründet ist und in Übereinstimmung mit dem vom damaligen Ortsvorsteher Herrn Pahnhenrich und Herrn Reipert im Auftrag des Ortsbeirates Eiche geschlossenen Vertrag steht. Mit dieser Rechnung wird der mehrjährige Prozess der Erstellung eines Wappens für den Ortsteil Eiche abgeschlossen. Die entstandene Überschreitung des Gesamtbudgets um 250 Euro ist geringer als 20% des damals beschlossenen Budgets und eine Folge mehrerer Verfahrensschritte, die bereits in der Amtszeit des Herrn Pahnhenrich ihren Ursprung haben. Das lässt sich heute nicht mehr ungeschehen machen. Da der Ortsbeirat Eiche im Jahr 2023 sein beschlossenes Budget in mehreren Punkten nicht ausgeschöpft hat, und die geplanten Mittel für die Volkssolidarität und für ein Umweltprojekt nicht in Anspruch genommen hat, ist genug Geld verblieben für die Begleichung dieser Rechnung des Herrn Reipert.

Herr Jäkel bittet um Feststellung der Zustimmung zur Deckung dieses Mehrbedarfes für die Wappenerstellung aus den genannten nicht verwendeten für 2023 geplanten Mitteln des Ortsbeirates per Abstimmung.

Die vorgeschlagene Verfahrensweise wird mit 6/0/0 bestätigt.

Ergänzend erklärt Herr Jäkel, dass die Anmeldung dieses Wappens beim Herold Berlin in den letzten Tagen erfolgt ist. Die bereits im Dezember benannten Kosten dafür betragen ca. 100 Euro und wurden in der Haushaltsplanung des Ortsbeirates für 2024 eingestellt und beschlossen.

• Grundstück „Onkel Emil“

Herr Jäkel berichtet in knapper Form von Bauabsichten eines Vorhabenträgers auf besagtem Grundstück. Diese Bauabsichten haben sich als nicht genehmigungsfähig herausgestellt. Es war beabsichtigt auch das LSG zu bebauen. Der Ortsbeirat Eiche hat in der Angelegenheit beschlossen einen B-Plan Kaiser-Friedrich-Straße 1 – 2 aufzustellen um die städtebaulich geordnete Entwicklung abzusichern. Diesbezüglich hat der Ortsbeirat die Einordnung dieses Plans in Priorität 1 beantragt und bitte dafür die Stadtverordnetenversammlung um Zustimmung.

• Grünfläche gegenüber der Polizei an der Kaiser-Friedrich-Straße

Herr Jäkel erinnert an den gefassten Beschluss des Ortsbeirates Eiche zur Freihaltung dieser Wiese, auf der mehrfach der Zirkus gastierte, von jeglicher Bebauung.  Es gibt aktuell erneute Versuche der Stadtverwaltung, entgegen der Beschlusslage des Ortsbeirates Eiche, eine Bebauung dieser Wiese mit einem Großsportplatz und einer Feuerwache für Potsdam zu veranlassen. Für den Sportplatz gibt es Alternativen, diesen an seiner bisherigen Stelle neben der Lindenallee zu belassen ohne die Bauvorhaben der Universität zu beeinträchtigen. Auch für die Feuerwehr gibt es Alternativen, z. B. Am Weg nach Bornim, die der Ortsbeirat der Verwaltung in früherer Sitzung vortrug und um Prüfung bat. Der Ortsbeirat verständigte sich in kurzer Beratung diese Position weiter so zu verfolgen.

• Büchertauschbox für die Ladenzeile

Herr Jäkel erinnerte an den Vorschlag einer Initiative, eine Tauschbox aufzustellen.

In einem Gespräch wurden die nächsten nötigen Prüfungen und Verfahrensschritte beraten.

• Eichenblatt Frühjahrsausgabe 2024

Herr Jäkel fragt nach Beiträgen für die nächste Ausgabe. Die Mitglieder besprechen verschiedene Vorschläge.

• Weihnachtsmarkt 2024

Die Initiatoren des erfolgreichen Weihnachtmarktes 2023 schlagen vor, in 2024 wieder einen Weihnachtsmarkt durchzuführen und fassen dafür den Termin 30.11.2024 ins Auge.