29.02.2024 - 5.2 Überarbeitung "Richtlinie zur Förderung der Ort...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Gremium:
- Ortsbeirat Eiche
- Datum:
- Do., 29.02.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Stehfest informiert über den Inhalt des Antrages. Es besteht kein Diskussionsbedarf, so dass der Antrag zur Abstimmung gestellt wird.
Der Ortsbeirat Eiche empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Richtlinie zur Förderung der Ortsteile über Sachzuwendungen gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf zu überarbeiten. Der Stadtverordnetensersammlung ist in der Sitzung im April 2024 die neue überarbeitete Richtlinie vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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143,8 kB
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