19.03.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Sträter stellt die Beschlussfähigkeit mit 7 von 9 anwesenden Mitgliedern zu Beginn der Sitzung fest; die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

 

Zur Tagesordnung:

Herr Menzel bittet, zukünftig die Anträge nach Eingangsdatum auf die Tagesordnung zu setzen. Herr Sträter entgegnet, dass dies so in der vergangenen Wahlperiode gehandhabt wurde. Als Ortsvorsteher handelt er gemäß § 30 Absatz 4 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam.

 

Änderungen in der Reihenfolge

 

Frau Malik schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 9.6, betr.: 20 Jahre Eingemeindung nach Potsdam, Umgang mit Ortsbeiratsbeschlüssen, DS 24/SVV/0291, aufgrund des thematischen Zusammenhangs unter Tagesordnungspunkt 9.4.2 zu behandeln.

 

Es gibt keine weiteren Hinweise zur Tagesordnung.

 

Abstimmung

 

Die so geänderte Tagesordnung der 53. öffentlichen Sitzung wird:

einstimmig angenommen.