10.12.2003 - 5.24 Abschluss eines Zwischenpachtvertrages mit dem ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.24
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
- Datum:
- Mi., 10.12.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kommunaler Immobilien Service
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Vorlage wird durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Stadt Potsdam, vertreten durch den
Oberbürgermeister und die/den Vorsitzende/n der Stadtverordnetenversammlung
schließt einen Zwischenpachtvertrag mit dem Kreisverband Potsdam der Garten-
und Siedlerfreunde e.V. ab. (Der Vertrag liegt ohne Anlagen dieser Vorlage bei)
Wesentliche Vertragsinhalte sind:
1. Gegenstand des Vertrages ist die Verpachtung
von Flächen gemäß Anlage 1 des Vertrages in einer Größe von 1.162.300 m² zur
kleingärtnerischen Nutzung.
2 Der Pachtvertrag wird unbefristet
abgeschlossen und kann nach den Vorschriften des Bundeskleingartengesetzes
gekündigt werden. Die Kündigung kann auf einzelne Gartenanlagen beschränkt
werden.
3. Das Pachtentgelt beträgt zur Zeit jährlich
0,1022583 €/m².
Der Vertrag ist bereits durch den Verein der Garten- und
Siedlerfreunde unterzeichnet.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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26 kB
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