10.12.2003 - 5.12 Abfallentsorgungssatzung der Landeshauptstadt P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.12
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Umwelt und Gesundheit
- Datum:
- Mi., 10.12.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Umwelt und Gesundheit
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der
Ältestenrat empfiehlt
die Überweisung in den Ausschuss
für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung
und Umweltschutz Frau Müller eingebracht.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Kaminski, Fraktion PDS, beantragt:
Die
zwangsweise Berechnung nicht entsorgter Behälter ist zu streichen.
Die
Verwaltung wird beauftragt, eine überarbeitete Kalkulation zur Sitzung der
Ausschüsse vorzutragen.
Der
Empfehlung des Ältestenrates folgend soll diese Änderung ebenfalls in en
Fachausschuss überwiesen werden.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 03/SVV/0843 – mit den von der Fraktion PDS beantragten
Änderung – in den Ausschuss für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Satzung
über die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam
(Abfallentsorgungssatzung) gemäß Wortlaut der beiliegenden Anlage.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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113 kB
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2
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58 kB
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