10.12.2003 - 5.13 Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Pots...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.13
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Umwelt und Gesundheit
- Datum:
- Mi., 10.12.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Umwelt und Gesundheit
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der
Ältestenrat empfiehlt
die Überweisung in die Ausschüsse für Ordnung, Umwelt- und
Gesundheitsschutz sowie für
Finanzen.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung
und Umweltschutz Frau Müller eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 03/SVV/0846 in die Ausschüsse für Ordnung, Umwelt- und
Gesundheitsschutz sowie für
Finanzen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Satzung
über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt
Potsdam (Abfallgebührensatzung) gemäß Wortlaut der beiliegenden Anlage.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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