10.12.2003 - 5.45 Sanierung des Leibniz-Gymnasiums sichern
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.45
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 10.12.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Vorlage durch Stadtverordneten Kümmel namens der Antragstellerin Fraktion SPD
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Boede Fraktion Die Andere, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für Bildung und
Sport, den Jugendhilfeausschuss sowie die Ortsbeiräte – Diskussion gemeinsam
mit dem Schulentwicklungsplan.
Abstimmung:
Der
Geschäftsordnungsantrag wird
Stimmenmehrheit
abgelehnt.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Platzeck, Fraktion BürgerBündnis, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Der
Geschäftsordnungsantrag wird
Stimmenmehrheit
abgelehnt.
Die Behandlung dieser Vorlage ist gemäß dem Antrag der
Fraktion PDS wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche
Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
In
den Haushaltsentwurf für das Jahr 2004 sind die Mittel für die Sanierung des
Leibniz-Gymnasiums einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.