10.12.2003 - 5.16 Bürgertreff in der Waldstadt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.16
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 10.12.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion PDS
eingebracht.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Dr. Jeschke, Fraktion SPD, beantragt:
Der 2.
Satz ist zustreichen.
Diese
Änderung wird von der Antragstellerin übernommen.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Schröder beantragt namens der Fraktion CDU:
Der
Beschlusstext lautet wie folgt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im März 2004
eine Konzeption für einen Bürgertreff vorzuschlagen, die dm Anspruch zur Errichtung eines
soziokulturellen Zentrums im Sinne eines Bürgerhauses in der Waldstadt gerecht
wird. In der Konzeption ist die Verwendung von nicht mehr benötigten kommunalen
Einrichtungen in der Waldstadt zu
berücksichtigen.
Nach 2
Diskussionsrednern
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
Schluss
der Debatte und Abstimmung.
Abstimmung:
Der
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die von
der Fraktion CDU beantragte Änderung wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im März 2004
einen Vorschlag zur Einrichtung eines Bürgertreffs in der Waldstadt vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.