10.12.2003 - 5.2 Bestätigung der Erhebung von Straßenbaubeiträge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 10.12.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der
Ältestenrat empfiehlt
die Überweisung in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für
Finanzen.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 03/SVV/0768 in die
Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für Finanzen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Ausbauprogramm für die Friedrich-Engels-Straße zwischen Zentralem Omnibusbahnhof (ZOB) am Hauptbahnhof und Daimlerstraße wird bestätigt.
Der Ausbau erfolgt in Abschnitten.
- Bauabschnitt:
Neubau der Brücke über die Nuthe mit
Anschlussbereich von Zufahrt MAZ bis Auffahrt
Nuthestraße
- Bauabschnitt:
Gefahrenkurve bis Daimlerstraße
- Bauabschnitt:
Zufahrt MAZ bis Schlaatzweg
- Bauabschnitt:
Schlaatzweg bis Friedhofsgasse
- Bauabschnitt:
Friedhofsgasse bis ZOB
Die Finanzierung erfolgt mittels Fördermittel und
Straßenausbaubeiträge.