Zu dieser Vorlage wurde ein Austauschblatt  (Beschickung des Rechnungsprüfungsausschusses) ausgereicht.

Ergänzend dazu informiert die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung über folgende Vorschläge für den Vorsitz von Ausschüssen:

 

Stadtverordneter Kaminski, Fraktion PDS

- Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen

 

Stadtverordneter Dr. Seidel, Fraktion SPD

-Vorsitzender des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen

 

Stadtverordneter Dr. Steinicke, Fraktion PDS

- Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Sport

 

Stadtverordneter Kapuste, Fraktion CDU

- Ausschuss für Kultur

 

Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD

– Ausschuss für Soziales

 

Stadtverordneter Jäkel, Fraktion PDS

– Ausschuss für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz

 

Stadtverordneter Krause, Fraktion PDS

– Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

 

Stadtverordneter Schröder, Fraktion CDU

– Rechnungsprüfungsausschuss.

 

 

 

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Utting beantragt namens der Fraktionen FAMILIEN-PARTEI und Die Andere:

 

Abweichend vom Ergebnis der Auslosung des 9. Mandates setzen sich die o. g. Ausschüsse wie folgt zusammen:

 

Ausschuss für Bildung und Sport

PDS                                        3

SPD                                        2

CDU                                        2

Bündnis 90/Die Grünen            1

FAMILIEN-PARTEI                       1

 

 

Ausschuss für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz

Ausschuss für Bildung und Sport

PDS                                        3

SPD                                        2

CDU                                        2

Bündnis 90/Die Grünen            1

Die Andere                              1

 

 

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller weist auf die Notwendigkeit der einstimmigen Beschlussfassung (Abweichung von der Gemeindeordnung) hin.

 

 

Abstimmung:

Die o. g. Änderungen werden

 

einstimmig angenommen.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Beschickung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung mit den von den Fraktionen benannten Stadtverordneten gemäß Anlage.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Persönliche Bemerkung:

Die Stadtverordnete Dr. Lotz, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, begrüßt die einstimmig getroffene Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zu der von den Fraktionen FAMILIEN-PARTEI und Die Andere beantragten geänderten  Ausschusszusammensetzung.