10.12.2003 - 10 Schändung des Denkmals der Vertriebenen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 10.12.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird durch den Stadtverordneten Bretz namens der Fraktion CDU
eingebracht.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Dr. Scharfenberg beantragt namens der Fraktion PDS:
Der
Beschlusstext erhält folgende Fassung:
Die
Stadtverordnetenversammlung Potsdam verurteilt die Schändung des Denkmals der
Vertriebenen.
Nach 4
Diskussionsrednern
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Wartenberg, Fraktion SPD, beantragt:
Schluss
der Debatte.
Ergänzungsantrag:
Der
Stadtverordnete Schüler namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Beschlusstext
wie folgt zu ändern:
Die
Stadtverordnetenversammlung Potsdam verurteilt die Schändung des Denkmals der
Vertriebenen. Diese Tat ist kein legitimes Mittel der Meinungsäußerung und
verunglimpft das Andenken an die Opfer von Vertreibung in aller Welt.
Diese Ergänzung wird durch den
Stadtverordneten Friederich namens der Fraktion CDU übernommen.
Nachdem
sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben
Abstimmung:
Der
Geschäftsordnungsantrag „Schluss der Debatte“ wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die von
der Fraktion PDS beantragte Änderung wird
mit 18
Ja-Stimmen,
bei 27
Nein-Stimmen abgelehnt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die
Stadtverordnetenversammlung Potsdam verurteilt die Schändung des Denkmals der
Vertriebenen. Diese Tat ist kein legitimes Mittel der Meinungsäußerung und
verunglimpft das Andenken an die Opfer von Vertreibung in aller Welt.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 6
Gegenstimmen
und
zahlreichen Stimmenthaltungen.