10.12.2003 - 11 Sachstandsbericht zum Haushaltsentwurf 2004
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 10.12.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Vorlage wird durch den Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD
eingebracht.
Änderungsantrag:
Die
Fraktion PDS beantragt:
Der
Beschlusstext ist wie folgt zu ändern:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im Januar
2004 den Entwurf für den Haushalt 2004 vorzulegen. Sollte das aus
schwerwiegenden Gründen nicht möglich sein, ist der Stadtverordnetenversammlung
ein schriftlicher Sachstandsbericht vorzulegen.
Abstimmung:
Der o. g.
Änderungsantrag wird
mit 20
Ja-Stimmen,
bei 26
Nein-Stimmen abgelehnt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im Januar
einen Sachstandsbericht zum Haushaltsentwurf 2004 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.