21.01.2004 - 6.28 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.28
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 21.01.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in alle Ortsbeiräte sowie in die Ausschüsse für
Finanzen und für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 03/SVV/0908 in die Ortsbeiräte sowie in die Ausschüsse für Finanzen
und für Ordnung, Umwelt- und
Gesundheitsschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Satzung
über die Erhebung von Gebühren für die leitungsgebundene Entwässerung der
Landeshauptstadt Potsdam (Abwasserbeseitigungsgebührensatzung).