21.01.2004 - 6.32 Gremienbesetzung in den Eigenbetrieben der Stad...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

 

Von der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung werden die von den Fraktionen vorgeschlagenen Mitglieder vorgetragen,.

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Für diese Wahlperiode werden die Werksausschüsse der Eigenbetriebe wie folgt besetzt:

 

1.                  Die Neubesetzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung Potsdam bzgl. der Mitglieder, die nach § 11 Abs. 1 der Eigenbetriebssatzung entsandt werden, wie folgt:

 

über die Fraktion der PDS wird

Herr Dr. Gunold,

 

über die Fraktion der SPD wird

Herr Claus Wartenberg,

         Stellv.: Herr Harald Kümmel

 

          und

 

über die Fraktion der CDU wird

Herr Host Heinzel

 

berufen.

 

2.                  Die Neubesetzung des Eigenbetriebes Seniorenwohnheim „Geschwister Scholl“ bezüglich der  Mitglieder, die gem. § 8 Abs. 1 der Eigenbetriebssatzung entsandt werden, wie folgt:

 

Über die Fraktion der PDS werden

Herr Dr. Herbert Schlomm

Frau Jana Schulze

 

über die Fraktion der SPD wird

Frau Klara Geywitz

Stellv.: Herr Mike Schubert

 

und

                   

über die Fraktion der CDU wird

Frau Bettina Paulsen

 

berufen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.