21.01.2004 - 5.3 Parksituation Neuer Markt

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Auf Grund der in den Ausschüssen für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie für Stadtplanung und Bauen gegebenen Informationen der Verwaltung erklärt der Stadtverordnete Cornelius, Fraktion CDU, dass der Antrag  durch Verwaltungshandeln als erledigt angesehen werden kann.

 

 

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Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Parksituation am Neuen Markt für die Wissenschaftseinrichtungen auf vertretbare Weise geregelt werden kann ohne die Recht der Anwohner einzuschränken.