21.01.2004 - 6.51 Überwegsicherung Turmstrasse
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.51
- Zusätze:
- Fraktion FAMILIEN-PARTEI
- Datum:
- Mi., 21.01.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FAMILIEN-PARTEI
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Gohlke namens der Fraktion FAMILIEN-PARTEI
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für Ordnung,
Umwelt- und Gesundheitsschutz.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 04/SVV/0018 in den Ausschuss für Ordnung, Umwelt- und
Gesundheitsschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Verwaltung wird beauftragt, Maßnahmen zu erarbeiten, die der Verkehrssicherung
der Turmstraße im Bereich der Straßenbahnüberquerung dienen.