21.01.2004 - 6.48 Prioritätenliste - Freie Träger

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD eingebracht.

 

Zur Bemerkung der Stadtverordneten Keilholz, Fraktion SPD, dass Prioritäten längst gesetzt worden seien, antwortet die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau Müller, dass eine Prioritätensetzung im Rahmen des Jugendamtes nicht erfolgt sei; hinsichtlich der Haushaltsberatungen und der Haushaltsvorgaben werde überlegt, welche Möglichkeiten es geben könne.

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert - unter Berücksichtigung der Prioritätenlisten der Freien Träger  - Vorschläge für eine Mittelverteilung im Haushaltsjahr 2004 zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit 18 Ja-Stimmen angenommen,

bei 12 Nein-Stimmen.