03.03.2004 - 6 Einwohnerfragestunde

Sitzungsleitung:

Stellvertretender Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Herr Bretz:

 

Der stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Herr Bretz stellt fest, dass der Fragesteller Herr Zschuppe (1. Frage) persönlich nicht anwesend ist (gemäß der „Richtlinie zur Regelung der Einwohnerfragestunde in der Stadtverordnetenversammlung“, Punkt 5, erfolgt in diesem Fall keine Beantwortung der Frage). Auf Nachfrage von Herrn Bretz sagt der Oberbürgermeister Herr Jakobs eine schriftliche Beantwortung dieser Frage zu.

 

 

Die 2. Frage des Bürgervereins Bornim ‚90 e. V. zur Straßenreinigungssatzung wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller beantwortet. Entsprechend der Bitte von Herrn Rietz ist ihm die Antwort einschließlich auf die Nachfrage zur Dauer der Bearbeitung eines Widerspruchs schriftlich zu übergeben.

 

Die 3. Frage von Herrn Nischan zur Lebensqualität in der Heinrich-Mann-Allee wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller beantwortet. Die Unterfrage zu den „Combino-Straßenbahnen“  beantwortet der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner.

Mit dem Angebot von Frau E. Müller, ihm entsprechende Auszüge aus den Protokollen des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz zum Thema „Belästigung durch Combino-Straßenbahnen (alte/neue Form) zur Verfügung zu stellen, erklärt sich Herr Nischan einverstanden.

 

Die 4. Frage von Herrn Menzel, beinhaltet fachspezifische und komplexe Fragen zur  Abwassergebührenkalkulation in Groß Glienicke. Die Beigeordnete für Stadtplanung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz bietet dem Fragesteller die Beantwortung seiner Fragen in einem bilateralen Gespräch mit Beteiligung von Fachbereichsleitern an. Dieses Angebot wird von Herrn Menzel angenommen.

 

 

 

Die Sitzung wird anschließend mit der weiteren Behandlung des Tagesordnungspunktes 5.7 fortgesetzt.