03.03.2004 - 7.7 Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshaup...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.7
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 03.03.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen sowie in den
Ausschuss für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz.
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Abstimmung:
Die
Empfehlung des Ältestenrates wird
mit
Stimmenmehrheit bestätigt.
Der
Stadtverordnete Jäkel bittet als Vorsitzender des Ausschusses für
Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz die Verwaltung, die Vorlage mit
Beispielrechnungen (10 Beispiele pro Reinigungsklasse) sowie mit einem
Vorschlag zur Härtefallregelung zu
untersetzen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Straßenreinigungsgebührensatzung
der Landeshauptstadt Potsdam
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,5 kB
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2
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100 kB
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