03.03.2004 - 5.7 Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Zusätze:
- Fraktion SPD, Fraktion CDU, Fraktion Grüne/ B 90 und Fraktion BürgerBündnis
- Datum:
- Mi., 03.03.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für Kultur haben der
Vorlage zugestimmt.
Dem Antrag des Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion PDS entsprechend ist die Diskussion der Vorlage wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die zur Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen „Potsdamer Mitte“ einschließlich des Stadtkanals bereit-stehenden Mittel plan- und fristgemäß umgesetzt werden können. Insbesondere ist alles zu unternehmen, um eventuell aufgetretene Irritationen bei privaten Sponsoren und öffentlichen Fördermittelgebern über die Zielstellung der Stadt Potsdam bei der Wieder-gewinnung ihrer historischen Mitte auszuräumen.
Abstimmungsergebnis:
mit 26
Ja-Stimmen angenommen,
bei 17
Nein-Stimmen.