03.03.2004 - 7.23 Iglu-Standorte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.23
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 03.03.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
04/SVV/0113 Iglu-Standorte
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion PDS
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für Ordnung,
Umwelt- und Gesundheitsschutz.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 04/SVV/0113 in den Ausschuss für Ordnung, Umwelt- und
Gesundheitsschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass der geplante
Abbau der Standorte für gelbe und blaue Container erst dann erfolgt, wenn eine
von den Wohnungsunternehmen getragene Anschlusslösung vorliegt. Dabei ist das
Abfallverwertungskonzept des Abfallzweckverbandes einzubeziehen.