03.03.2004 - 7.26 Europäische Kulturhauptstadt und Neubaugebiete
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.26
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 03.03.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion PDS
eingebracht.
Der
Oberbürgermeister Herr Jakobs verweist auf die zahlreichen Diskussionen im
Programmbeirat, im Aufsichtsrat und im politischen Lenkungskreis, die
klargestellt haben, dass das im Rahmen von ‚Stadtspuren’ kreierte Modell
zentraler Bestandteil des Bewerbungskonzeptes sei; die Vorstellung im
Hauptausschuss sei ohnehin vorgesehen.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Kapuste beantragt namens der Fraktion CDU:
Der
Beschlusstext ist in der ersten Zeile nach dem Wort „Wohngebiete“ wie
folgt zu ändern:
... Potsdams in geeigneter Weise in die Bewerbung als europäische Kulturhauptstadt 2010 aufzunehmen.
Der
Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt anschließend die Überweisung
der DS 04/SVV/0117 in den Hauptausschuss.
Damit
erklärt sich die Antragstellerin einverstanden.
Abstimmung:
Die Überweisung
der von der Fraktion CDU
beantragten Änderung ebenfalls in den Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, die weitere Gestaltung der
Wohngebiete Stern, Drewitz und Kirchsteigfeld einschließlich des Schulcampus am
Stern als tragende Komponente in die Bewerbung als europäische Kulturhauptstadt
2010 aufzunehmen.