05.05.2004 - 4.1 Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshaup...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 05.05.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- vertagt
Das Ergebnis der Beratung der DS 04/SVV/0106 in den Ausschüssen für Finanzen und für
Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz wurde den Stadtverordneten mit den
„Stellungnahmen der Ausschüsse“ schriftlich ausgereicht.
Abstimmung:
Die in den
o. g. Ausschüssen festgelegte Verfahrensweise:
Die
Verwaltung wird aufgefordert, eine neue Straßenreinigungsgebührensatzung
vorzulegen (Vorlage im Ausschuss für Finanzen: 19.05.2004).
wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Straßenreinigungsgebührensatzung
der Landeshauptstadt Potsdam
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,5 kB
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2
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100 kB
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