05.05.2004 - 4.7 Finanzplan und Investitionsprogramm 2003 - 2007

Zum  ausgereichten Finanzplan und zum Austauschblatt gibt der Beigeordnete für Zentrale Steuerung  und Service Herr Exner folgende Erlauterungen:

„Auch nur ein Satz zur Erklärung: Wir hatten ja bei der ursprünglich ausgereichten Beschlussvorlage auch hier leere Felder, weil wir die Orientierungsdaten des Landes noch nicht hatten. Das haben wir jetzt ersetzt, sodass Sie die vollständige Vorlage haben, zusammen mit dem Finanzplan im Einzelnen.“

 

(Wortlaut lt. Tonbandaufzeichnung)

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

 

1.    Der vorliegende Investitionsplan für die Jahre 2003 bis 2007 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen. Der Festsetzungsbeschluss hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

 

2.    Die Finanzplanung für die Jahre 2003 bis 2007 wird zur Kenntnis genommen. Der Beschluss über die Kenntnisnahme hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 21 Gegenstimmen

und  2 Stimmenthaltungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

19:10 Uhr bis 19:50 Uhr                                       P A U S E