05.05.2004 - 6.11 Bürgerkommune Potsdam

Der Hauptausschuss hat der Vorlage sowie der von der Fraktion Die Andere beantragten Ergänzung  - und somit einem geänderten Beschlusstext – zugestimmt, der den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ schriftlich ausgereicht wurde.  

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung bis zur Sitzung im Dezember 2004 ein Konzept „Bürgerkommune Potsdam“ vorzulegen. Darin sollen die verschiedenen Partizipationselemente, die es bereits in der Stadt Potsdam gibt, zu einem sinnvollen Konzept zusammengefügt und durch Elemente des Bürgerhaushaltes ergänzt werden.

Weiterhin soll das Konzept Möglichkeiten der direkten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger aufzeigen, zu wichtigen Fragen der Stadt abzustimmen.

Grundlage hierfür sollten die Empfehlungen der Enquete-Kommission „Bürgerschaftliches Engagement“ des Bundestages sein. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Universität Potsdam über Möglichkeiten einer Kooperation und Unterstützung bei der Erarbeitung der Konzeption Gespräche zu führen

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.