05.05.2004 - 7.26 Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Ve...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.26
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Umwelt und Gesundheit
- Datum:
- Mi., 05.05.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Umwelt und Gesundheit
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Ordnung, Umwelt- und
Gesundheitsschutz sowie in den Hauptausschuss.
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 04/SVV/0339 in den Ausschuss für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark die in der Anlage beigefügte neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung bzgl. der Übertragung von Aufgaben der Agrarverwaltung auf dem Gebiet der landwirtschaftlichen Förderung sowie der Produktion für die im Stadtgebiet ansässigen Landwirtschaftsbetriebe abzuschließen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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28 kB
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