05.05.2004 - 7.32 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.32
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, GB Zentrale Steuerung und Service
- Datum:
- Mi., 05.05.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Zur o. g.
DS wurde ein Austauschblatt (Neuregelung der Bekanntmachungsvorschriften für
die neuen Ortsteile) sowie die Synopse Hauptsatzung
ausgereicht.
Der Ältestenrat
empfiehlt Überweisung in den Hauptausschuss.
Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Wartenberg, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung ebenfalls in die
Ortsbeiräte.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 04/SVV/0351 in den Hauptausschuss und in alle Ortsbeiräte
wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam (gemäß dem Wortlaut, der als Anlage
beigefügt ist).
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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45 kB
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2
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(wie Dokument)
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101,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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216 kB
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