05.05.2004 - 7.18 Auslegungsbeschluss zur Werbesatzung, Teilberei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.18
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 05.05.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Ordnung, Umwelt- und
Gesundheitsschutz sowie für Stadtplanung und Bauen.
Die
Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner
für den Geschäftsbereich 4 eingebracht.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 04/SVV/0330 die Ausschüsse für Ordnung, Umwelt- und Gesundheitsschutz
sowie für Stadtplanung und Bauen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Werbesatzung, Teilbereich A „Am Stern – Drewitz“ der Landeshauptstadt Potsdam, ist gemäß § 81 Abs. 8 Satz 3 BbgBO öffentlich auszulegen (s. Anlage 2).